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Samstag, 14. Februar 2015, 14:00

Central Europe / West Central Europe

Seit 1989 werden von unterschiedlichen Organisationen (Bsp. Central European Defense Cooperation, Central European Initiative, etc.) und Publikationen (Bsp. des StAGN, etc.) verschiedene Mitteleuropa Bilder vermittelt. Ob all diese, zum Teil, gegensätzlichen Vorstellungen identitätsstiftend oder im Sinne einer europäischen Friedensordnung sind, will ich im Nachfolgenden etwas erläutern. Denn die Vereinigung des gesamten heute als mitteleuropäisch deklarierten Territoriums wäre vorerst, wegen der Analytik der "politischen" Spielführer, womöglich recht prekär. Dabei ist, zum Ausbau einer neuen Identifikation innerhalb einer EU o. Ä., gerade diese geografische Komponente als Ersatz für den Nationalstaat nicht zu unterschätzen.
Als Laie erhebe ich jedoch ausdrücklich keinerlei Anspruch auf die Korrektheit bzw. Allgemeingültigkeit meiner Aussagen oder Graphiken und möchte auf Grund von Beobachtungen lediglich mit einer rein fiktiven, kurz skizzierten Alternative ohne weitergehende Ambitionen aufwarten.
Zentraleuropa oder West Zentraleuropa, ist (ebenso wie die Deutschsprachige Gemeinschaft) eine Interpretation des Denkmodells ZEG (Zentraleuropäische Gemeinschaft) von Michael Frietsch aus den Jahren 2011/12 und bezieht sich nach einigen Überarbeitungen meinerseits, ähnlich wie im ersten Entwurf Michaels, mehr auf die imaginäre politische Vereinigung des mittlerweile als westlichen Teil Mitteleuropas bezeichneten Gebietes inklusive Südskandinaviens in bis dato angenommener maximal möglicher Konstellation.


Name: CENTRAL EUROPE, MIDDLE EUROPE oder WEST CENTRAL EUROPE
Mitglieder: Dänemark, Deutschland, Tschechien, Österreich (eventl. incl. DG Belgien u. Südtirol)
Gliederung: Bundesstaat mit 6 Bundesländer (od. Staatenbund aus 6 Bundesstaaten)
Organisation: Einkammersystem mit Bundesrat zu 300 Sitze (50 pro Bundesland / staat), worauf auch die Mitglieder der Bundesregierung zu gleichen Teilen gestellt werden
Fläche: ~562000 km²
Bevölkerung: ~105 Mio.
BIP: ~4595 Mrd. USD
Amtssprachen: deutsch, ceština, dansk und oder english (eigene mitteleuropäische Sprachvariante)
Bundeshauptstadt: Gotha (Cheb, Kassel)


fiktive Bundesländer / Bundesstaaten, Einwohnerzahl, Größe, Hauptstadt, BIP:

1. DÄNEMARK ~5,5 Mio. (~10,0 Mio.) / ~43000 km² (~62600 km² mit Helgoland, Schleswig-Holstein, Hamburg, Poel, Vorpommern-Rügen) / Kopenhagen / zusammen
~542 Mrd. USD
2. WESTDEUTSCHLAND ~42,0 Mio. (~37,5 Mio.) / ~142200 km² (~125600 km²) / Bonn
/ ~1661 Mrd. USD
3. OSTDEUTSCHLAND ~15,5 Mio. / ~108100 km²
(~104900 km²) / Berlin
/ ~555 Mrd. USD
4. SÜDDEUTSCHLAND ~23,5 Mio. / ~106300 km²
/ München
/ ~1230 Mrd. USD
5. TSCHECHIEN ~10,0 Mio. / ~78800 km² / Prag
/ ~196 Mrd. USD
6. ÖSTERREICH ~9,0 Mio. / ~83800 km² / Wien
/ ~411 Mrd. USD


Erste Erläuterungen:
> Das Zusammenfassen bzw. Aufteilen der einzelnen Staaten zu/auf mehrere(n) kleinere(n) Einzelverbände(n) wäre, auch im Bezug einer praktikableren Verwaltung der ~500 Mio. Einwohner Europas, vielleicht sinnvoller und attraktiver für die Bürger oder nicht EU Mitglieder. Mit Einführung einer geografischen Komponente (o. Ä.) könnte so die Einbettung und das Zusammenwachsen (Aufgehen) vergleichbarer nationaler, ethnischer Befindlichkeiten in dauerhafte Bündnissysteme erleichtert werden. Neben dem bisherigen Nationalstaat und der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist Zentraleuropa (Central Europe oder West Central Europe), als Staatenbund oder Bundesstaat, nun eine weitere Möglichkeit dem entgegen zu kommen. So könnte das Europa der Unionen oder Großstaaten, zur fingierten Reduktion "souveräner" ansprechbarer politischer Gebilde innerhalb der EU, ohne sukzessive regionale Zersplitterung etc., vermutlich ein weiterer Schritt in Richtung einer dauerhaften Einigung unseres Subkontinents sein.
> Tschechien, Österreich und Deutschland verband in der Vergangenheit eine mehrere Jahrhunderte währende mehr oder minder gemeinsame staatliche Ordnung. Sie teilen mit Dänemark, neben ihren enormen wirtschaftlichen u. kulturellen Verflechtungen, heute eine "vorrangig" auf Deeskalation und Verständigung ausgerichtete Politik ohne momentan sichtbare expansive Ambitionen. Deshalb wäre im Prinzip eine unionelle politische Einigung von staatlichen Territorien unterschiedlicher Amtssprachen mit diesen wenigen und zum Teil relativ "jungen" Nationen innerhalb Europas am problemlosesten. Ebenso ist die Annäherung und Erhaltung der Lebensverhältnisse im Falle einer gemeinsamen Währung, im Unterschied zu Gesamteuropa, hier am leichtesten.
> Zur Wahrung möglicher konträrer Interessen der Initiatoren, den Regierungen Englands, Frankreichs, der USA, Russlands und der Oststrategie des Probanden selbst, wäre die Aufnahme Polens vorerst eventl. nicht zu empfehlen. Der Beitritt Sloweniens, der Slowakei sowie Ungarns ist zumindest recht kritisch zu betrachten und die Beteiligung des südosteuropäischen Kroatiens zwecks der Balkanproblematik etwas ungünstig. Die Gesamtmitgliedschaft der Schweiz, ist neben ihrer gewichtigen Bedeutung, auch wegen Frankreich bzw. Italien zu problematisch. Vergleichbares gilt für Liechtenstein, Luxemburg und den nicht eindeutig mitteleuropäischen Niederlanden bezüglich eventueller Bedenken Großbritanniens bzw. Frankreichs. Das Baltikum möge allein schon wegen der unnötig zusätzlichen Konfliktdynamik ganz ausgespart bleiben.
> Das Projekt sollte nicht die Fläche und das BIP großer kontinentaler Staaten wie Frankreich oder Großbritannien fundamental überschreiten. Eine Erweiterung hin zum östlichen Teil Mitteleuropas wäre kontraproduktiv, da zumindest ein Pufferstaat und/oder Gegenpol wegfallen bzw. sich der Kontrolle des westlichen Blockes entziehen und so das Projekt selber in den Fokus des großen geostrategischen Pokers geraten würde. Damit stünde der wiederholten Destabilisierung und nachträglichen Spaltung Mitteleuropas nur die Logik der Vernunft im Wege. Der permanente Druck zum Konsens, aufgrund der diffizilen Zangenlage, ist ein Kompromiss mit der westlichen / atlantischen Agenda, aber auch möglicher Garant für Stabilität. So wirken vergleichbar starke dezent miteinander konkurrierende Einheiten ausgleichender als das Monopol eines großen Machtblocks. Das Projekt steht damit in diskreter Konkurrenz zu den Modellen des StAGN, der CEI, der CEDC und den älteren Veröffentlichungen der Mitteleuropa Protagonisten des 19./20. Jhd. wo mehr die Hegemonie eines zentralen Schwergewichtes favorisiert wird. Wobei dann, durch das Einverleiben der östlichen Pufferstaaten inklusive einer Präsenz auf dem Balkan, auch im Falle "absoluter Neutralität", die Konfrontation mit den Nachbarn vorprogrammiert sein könnte. Denn die Potenz eines größeren mitteleuropäischen Konglomerates ist, im Sinne eines dienstbaren Geistes, letztlich auch als Werkzeug dritter interpretierbar. Deshalb vermag lediglich ein kleineres und mehrheitlich westl. Zentraleuropa, nach heutigem Stand der Realitäten, seine dauerhafte Existenz sicherzustellen. So sollte es sich also um seines Friedens Willen, vor dem Hintergrund der Interessen seiner Anrainer, keine noch so zaghaften imperialen Attitüden und auch nicht den Luxus eines großen sich breit nach Osten bzw. Südosten ausdehnenden, wirtschaftlich konkurrenzlos dominierenden Flächenstaates leisten. Um unnötigen Differenzen erfolgreich aus dem Weg gehen zu können müsste sein Einfluss auf beiden Sphären, ebenso wie im Westen, limitiert bleiben. Es mag dazu die Rolle eines bescheidenen annähernd neutralen aber einträchtigen Mittlers annehmen und ausbauen.
> Dieses Projekt wäre eine fiktive Alternative zur Europäischen Union als Europa der Unionen bzw. Teil einer künftigen EU Raumgliederung als Bundesstaat/Staatenbund oder separates Engagement.
»Norman Roloff« hat folgende Bilder angehängt:
  • Central Europe  -  regions, countries or states.jpg
  • fiktive Raumgliederung oder Förderationen Europas bzw. der EU.jpg
  • fiktive Administrative Gliederung von ZENTRALEUROPA als Bundesstaat oder Staatenbund.png
  • fiktives_politisches System von Zentraleuropa als Bundesstaat oder Staatenbund.png

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Samstag, 14. Februar 2015, 14:01

Gründe für die Auswahl der benannten Mitglieder und fiktive Organisation:

> Tschechien (Böhmen, Mähren) war mehrere Jahrhunderte gemeinsam mit den Territorien des heutigen Deutschland und Österreich im Heiligen Römischen Reich verbunden. Es ist selbst heute noch, trotz seiner mit Liebe gepflegten "Sonderstellung", relativ deutlich pro westlich eingestellt und wird langfristig innerhalb Visegrads dauerhaft kaum vollumfänglich seine Interessen wahren können. Zur Formung eines Kernlandes und der Inanspruchnahme ein mitteleuropäischer Bundesstaat oder Staatenbund sein zu wollen wäre seine Mitgliedschaft wünschenswert. Dies ist u.a. aus strategischer Sicht bedeutsam, da geografisch dezentrale Staaten im Konfliktfall weniger effektiv zu managen wären.
Kulturhistorisch steht Tschechien den dtspr. Staaten, trotz der problematischen Vergangenheit, näher als alle anderen mitteleuropäischen Länder.
> Dänemark war, u.a. bedingt durch das langanhaltende Interesse am deutschsprachigen Teil Schleswig-Holsteins, der nordvorpommerschen Ostseeküste und dem Beinah Beitritt zum Deutschen Bund, ebenfalls ein jahrhundertelanger Partner oder Konkurrent seines südlichen Nachbarn. Somit ist eine Anbindung, auch wegen des Rückzugs seines Einflusses vom Nordatlantik aufs Kernland und der zweifelhaften Wiederbelebung einer engeren Skandinavischen (Kalmarer) Union, an Mitteleuropa recht wahrscheinlich.
> Österreich blieb, als einer der Hauptländer des ehemaligen HRR bis zum Ende des Deutschen Bundes, für über 900 Jahre Teil eines relativ beständigen mitteleuropäischen Konstruktes. Seit seiner etwas erfolglosen Annäherungsversuche ab den 1990 ziger Jahren am früheren Mitstreiter Ungarn, ist es nun vielleicht eher willens sich jenseits Cisleithaniens, den alten Bekannten im Norden (Deutschland und Tschechien) noch intensiver als bisher zu zuwenden.
> Deutschland als "examinierter" Taktgeber Europas, wird sich hinsichtlich seiner Lage, immer in einer leicht umstrittenen und ungünstigen Position befinden. Diese muss daher ähnlich wie bei kleineren Staaten langfristig und effektiv stets aufs Neue abgesichert werden. Da seine eigenen Interessen mit denen der Nachbarn ständig zu kollidieren drohen, ist seine partnerschaftliche Einbindung, wie zum großen Teil schon verwirklicht, derzeit weiterhin existenziell notwendig. Ob die Schaffung (neben der Integration innerhalb der EU) mit den Ausmaßen eines Superstaates oder einer überdimensionierten Großregion (siehe StAGN) dazu hilfreich ist darf bezweifelt werden. Wie oben schon angedeutet sind die Karten bereits verteilt und die momentanen Realitäten schlichtweg noch völlig andere, als das man ihnen mit den mittlerweile etwas antiquierten Ideologien der vorigen zwei Jahrhunderte beiwohnen könnte. So bleibt neben der erwähnten kontinentalen Partizipation über Frankreich innerhalb der EU, nur die engere Bindung im direkten Umfeld ohne arge Benachteiligung anderer geplanter oder bereits bestehender Projekte übrig.
> Mit ~1,5 Mio. L2 Deutschsprechern zählt Tschechien neben Dänemark, im Verhältnis zur Population, in Europa mit zu den führenden Staaten bei der Möglichkeit einer linguistischen Verständigung mit seinen teutonischen Nachbarn. Falls keine Einigung auf Deutsch möglich wäre, würde die Einführung einer eigenen identitätsstiftenden Englischvariante für den in der Regel (ebenso wie auch bei Deutschen und Österreichern zutreffend) doch etwas kompromissbereiten Tschechen und Dänen vielleicht leichter zu akzeptieren sein als bei den meisten anderen Europäern.
> Die Aussöhnung zwischen Dänen, Tschechen, Österreichern und Deutschen seit 1945 hat auch aufgrund der zunehmend selbstkritischeren Beleuchtung aller Beteiligten eine ganz andere Qualität angenommen als z.B. die zu Polen.
> Die Gewinnung der Bevölkerungen für das zentraleuropäische Projekt könnte jedoch unter Umständen nur dann gelingen, wenn Deutschland es schafft Tschechien und Österreich aus den jeweiligen Kooperationen wie der Visegrád Gruppe, dem Austerlitz Format, der Zentraleuropäischen Initiative (CEI) sowie der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC), durch lukrative Angebote herauszubrechen. Hier könnte der Ausbau bzw. die Schaffung maritimer Knotenpunkte für Tschechien und Österreich; Vertiefung der tschechischen Partnerschaft mit den sorbischen Bürgern der Ober- u. Niederlausitz; die Abtretung oder eine gemeinsame Verwaltung von Helgoland, Schleswig-Holstein, Hamburg, Poel und Vorpommern-Rügen zur Größenangleichung an/mit Dänemark (unter der Voraussetzung einer vollständigen Unabhängigkeit Grönlands und der Färöer); gleiche Stimmengewichtung unter den "neuen" Bundesländern im Bundesrat ("Federal Council of [West] Central Europe"); die generelle Etikettierung und Beschilderung im gesamten dtspr. Gebiet auch in tschechischer und dänischer Sprache u. umgekehrt, die Grundlagenvermittlung der tschechischen und dänischen Lingua an dt. aber auch österreichischen Schulen u. umgekehrt einen entsprechenden Beitrag leisten. Nicht der Zwang sondern Freiwilligkeit ist dabei oberstes Gebot. Gelänge dieses Bemühen nicht im Verbund mit allen zusammen, verbliebe nur die Profilierung in einer jeweils kleineren Variante. Die Mitgliedschaft Dänemarks im Nordischen Rat, steht dem (aufgrund des Schleswig-Holsteinischen Beobachtungsstatus) nur bedingt entgegen.
> Weiterhin müsste sich die BRD (eventl.) spätestens dann, um einer von Dänemark, Tschechien und Österreich mit großer Sicherheit nicht tolerierten deutschen Dominanz zu begegnen, in 3 Bundesstaaten oder Bundesländer aufspalten. Diese Völkerechts- bzw. Staatsrechtssubjekte würden dann einerseits automatisch oder andererseits vertraglich mit den gleichen Selbstverwaltungskompetenzen ausgestattet wie die anderen beiden ehemaligen Habsburger Lande und dem Königreich. Wobei der Status aller 6 flächenmäßig vergleichbar großen Mitglieder dann auf einheitlichem staatlichen oder Gliedstaatlichen Niveau liegen würde. Auch könnte die Kompetenzverteilung manifest zu Gunsten der unteren Regionalebene, aus Gründen der Gefahr drohender Aushöhlung der Selbigen und Terminierung der Wertschöpfung, stärker als bisher Geschehen, verschoben werden. Dies impliziert auch die Selbstverständlichkeit einer
partiellen aber umfänglichen Autonomie der 6 Bundesländer innerhalb der Gemeinschaft, im Falle der Verwirklichung eines Bundesstaates. Anders sieht dies natürlich bei der Umsetzung des Staatenbundes aus, wo die Weisungen primär von den Regierungen der beteiligten Staaten in Richtung Regionen und Bund ausgehen. Wonach der Bund dann als vorrangige oder einzige gemeinsame Interessenvertretung der Bundesstaaten innerhalb der EU gilt (übertragen auf Gesamteuropa bedeutet dies für den EU Rat die Limitierung der Abordnungen von bisher 28 [künftig vielleicht sogar 41] auf lediglich 10). Somit wäre, durch das Verlassen der bisherigen NUTS Ebenen, die Bereitschaft zur Gemeinschaft, im Verbund mit einer absolut gleichen Stimmrechtsverteilung (z.B. 50 Sitze pro Bundesstaat/land in einem Bundesrat), für die drei Bevölkerungsschwächeren Mitglieder ungemein höher.
> Um ein harmonisches Zusammenleben im Bund zu sichern, sollten gesetzlich untermauerte Transferleistungen temporär vermieden werden. Diese könnten aber bei drohenden negativen Verschiebungen unter Einsatz eines unabhängigen, an Forderung von Gegenleistungen gebundenen Kontrollrates vermittelt werden. Wobei dann wieder auf die Sicherung der bis Dato bestehenden Selbstständigkeit bezüglich einer umfassenden Subsidiarität jederzeit Bezug genommen werden müsste.
> Die, nach Möglichkeit, Ressort bezogenen Beschlüsse des Bundesrates können nur im Gesamten bzw. zu gleichen Teilen der vertretenen Länder/Staaten erfolgen. Eine Sezessionsklausel (der Länder/Staaten innerhalb des Bundesstaates/Staatenbundes) als Druckmittel gegen die Aufweichung oder für den Erhalt vereinbarter dezentraler Kompetenzen und Strukturen ist nicht zwingend förderlich, könnte andererseits aber die Aufbietung bzw. das Engagement für den Bund steigern.

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Samstag, 14. Februar 2015, 14:03

Die fiktiven Föderationen oder Großstaaten Europas bzw. der EU / Einwohnerzahl, Größe

NORTHWEST EUROPE / ~5,7 Mio. E. / ~490000 km²
NORTHEAST EUROPE / ~15,6 Mio. E./ ~786000 km²
ATLANTIC EUROPE / ~70 Mio. E. / ~320000 km²
BALTIC EUROPE / ~6,2 Mio. E. / ~176000 km²
WEST EUROPE / ~95,6 Mio. E. / ~719000 km²
CENTRAL EUROPE / ~105 Mio. E. / ~562000 km²
EAST EUROPE / ~84,5 Mio. E. / ~990000 km²
SOUTHWEST EUROPE / ~56,9 Mio. E. / ~599000 km²
SOUTH EUROPE / ~69,5 Mio. E. / ~343000 km²
SOUTHEAST EUROPE / ~78,9 Mio. E. / ~942000 km²

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Michael Frietsch

† verstorben am 12.03.2015

Beiträge: 276

Wohnort: D-77815 Bühl, Mittelbaden

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Montag, 16. Februar 2015, 23:51

RE: Zentraleuropäischer Bundesstaat - geeintes Mitteleuropa

Dies ist nur eine Interpretation des Denkmodells ZEG von M. Frietsch aus den Jahren 2011/12. Welche Länder/Gebiete könnten Mitglieder werden? Föderation oder Zentralstaat? Ist eine gemeinsame Sprache der entscheidende Binder zweier oder mehrerer Ethnien? Welche sollte gesprochen werden und ist eine Einigung darauf möglich? Muss die nationale Identität zugunsten einer mitteleuropäischen aufgegeben werden, oder besteht diese bereits? Welche positven und negativen Effekte hätte das auf die Nachbarn? Geopolitische Bedeutung? Machtfaktor oder/und Vermittler? In welchem Verhältnis zur EU stehend (Bundesstaat, Großraum od. Ersatzkonstrukt)? Wirkt unsere gemeinsame Vergangenheit trennend oder vereinend? Wäre dieses Modell (als Ersatz) im Vergleich zur EU langfristig, aufgrund seiner Überschaubarkeit und geringeren weltpoltischen/wirtschaftlichen Bedeutung haltbarer bzw. weniger destabilisierbar? Ist eine Umverteilung finanzieller Mittel zur Angleichung der Lebensstandards dauerhaft notwendig bzw. überhaupt möglich? Der Hintergrund: http://141.74.33.52/stagn/JordanEuropaRe…71/Default.aspx und http://141.74.33.52/stagn/Portals/0/0708…4_05_jordan.pdf

Name: Zentraleuropa (CE) / Centrální Evropská
Mitglieder: Österreich, Tschechien, Deutschland, (DG Belgien, Südtirol,[Liechtenstein, dspr. Schweiz])
Organisation: föderaler Bundesstaat
Fläche: ~520.000 km²
Bevölkerung: ~100 Mio.
BIP: ~3.900,00 Mrd. USD
Amtssprache(n): deutsch, čeština
Hauptstadt: Eger (Cheb)


Ob es sinnvoll ist, für eine Zentraleuropäische Gemeinschaft (ZEG) eine Hauptstadt auszusuchen, bevor geklärt ist, welche "Länder/Gebiete" ihr angehören sollen, erscheint mir zweifelhaft. Davon abgesehen, wäre Eger eine gute Wahl für den Fall, dass man für so etwas Heterogenes/Vielgestaltiges wie eine ZEG überhaupt eine einzige Hauptstadt festlegen will. Bereits für eine für den deutschen Sprachraum angestrebte Deutschsprachige Gemeinschaft (DSG) steht zur Diskussion, ob es eine Hauptstadt oder mehrere geben soll; das "Pfalzen-Modell" der fränkischen Könige ist mir nach wie vor sehr sympathisch. Um so naheliegender wäre es, für eine ZEG, die in ihrer Gesamtheit mehrsprachig ist, auch mehrere Hauptstädte auszusuchen.

An dieser Stelle sollte auch noch einmal folgendes klargestellt werden: Mein erstes ZEG-Modell aus dem Jahr 2011 war für den deutschen und niederländischen Sprachraum gedacht. In der damaligen Diskussion kamen wir zum Ergebnis, dass auf der Ebene der Hoch- bzw. Schriftsprachen klar zwischen dem deutschen und dem niederländischen Sprachgebiet getrennt werden muss. Von da an wurde "GDS-offiziell" für den deutschen Sprachraum die DSG als Ziel gesetzt und als Gemeinschaft aus dem deutschen und niederländischen Sprachraum eine ZEG. Ob auf der Ebene der Mundarten eine solche klare Trennung möglich bzw. zu empfehlen wäre, ist ein anderes Thema.
Als nächstes wurde von Dir ab 2012 eine Zentraleuropäische Union (ZEU) zur Diskussion gestellt, die nach geografischen Gesichtspunkten die Staaten, die man im Allgemeinen zu Mitteleuropa zählt, umfassen sollte - wohlgemerkt: STAATEN, also die heutigen Nationalstaaten nach den heutigen Grenzen, die bekanntermaßen keine Rücksicht nehmen auf die Sprachgrenzen. Dabei kam es zu einem aus meiner Sicht noch nicht abgeschlossenen Schriftwechsel darüber, welche Staaten zu einer solchen ZEU oder wie sie auch immer genannt werden mag, gehören sollten. Wir konnten uns damals noch nicht darüber einigen, ob z.B. Slowenien, Kroatien, Ungarn, die Slowakei, die Schweiz und die drei baltischen Staaten zu einer solchen Union gehören sollten, waren uns aber darüber einig, dass Polen, Tschechien und die Niederlande dazu gehören sollten.
Deshalb überrascht es mich jetzt, um ehrlich zu sein, dass Du jetzt wieder auf eine Dreistaatenunion zurück gehen willst, und zwar um so mehr, als es sich bei Tschechien und Polen um zwei westslawisch-sprachige Staaten handelt, bei denen man ähnlich wie beim deutschen und niederländischen Sprachraum an eine Gemeinschaft aus zwei eng verwandten Sprachen denken könnte.

Im erwähnten Schriftwechsel war damit begonnen worden, herauszuarbeiten, dass unter der Überschrift ZEG nur eine Gemeinschaft angestrebt werden kann, die sich aus SPRACHGEMEINSCHAFTEN und nicht aus NATIONALSTAATEN zusammensetzt. Das ist von grundlegender Bedeutung dafür, ob z. B. Teile des deutschen Sprachraumes, die nicht mit den nationalstaatlichen Grenzen übereinstimmen, einer solchen ZEG angehören sollen - das betrifft vor allem das Elsass, Niederlothringen, Luxemburg/Arel/St.Vith, Eupen, das deutschsprachige Südtirol, aber auch Flandern innerhalb Belgiens.
Nach dem bisher erreichten Stand des Schriftwechsels ist deshalb nur ein Überlappungsmodell denkbar, d. h., eine Union nach Deinem Modell erstreckt sich je nach dem, wie weit Du sie ziehen willst, auf die Nationalstaaten D, A und CZ nach ihren heutigen Staatsgrenzen, während sich eine ZEG zumindest auf den deutschen, niederländisch-flämischen, polnischen, tschechischen, slowakischen, slowenischen, ungarischen und die drei baltischen Sprachräume erstrecken würde.
Ein Verknüpfen beider Modelle wäre vielleicht am ehesten denkbar, wenn man als Grundlage eine als Staatenbund organisierte ZEG nimmt und eine ZEU oder wie sie auch immer genannt wird als eine mehr bundesstaatliche Kerngemeinschaft nimmt - in der EU wurde ja auch schon darüber diskutiert, ob einige Mitgliedsstaaten als eine Art Kerngemeinschaft näher zusammenrücken sollen als die anderen.

Noch etwas anderes: In Deiner Karte, die Du an den Eingangsbeitrag zu diesem Themenstrang angehängt hast, sind die deutschsprachige Schweiz, Elsass und Niederlothringen nicht enthalten; in Deiner Mitgliederliste hast Du sie aber aufgeführt. Gleichzeitig willst Du aber die DG Belgien, Südtirol, Liechtenstein und die dspr. Schweiz dazunehmen, aber nur in Klammern.
Dann nennst Du als Organisationsform "föderaler Bundesstaat". Hä :?: Gemeinhin ist eine Föderation ein Staatenbund, ein Bundesstaat ist aber mehr als ein Staatenbund oder eine Föderation. Natürlich kann man ein Staatswesen als Zwischending zwischen Staatenbund und Bundesstaat organisieren - das muss man dann aber ganz genau definieren. Wenn Du aber einen solchen föderalen Bundesstaaten willst, wäre die in Deinem Beitrag gestellte Frage, ob "Föderation oder Zentralstaat" schon dahin beantwortet, dass es jedenfalls kein Zentralstaat sein kann, denn ein solcher steht in seiner Organisationsdichte noch deutlich oberhalb eines Bundesstaats.
Amtssprachen: Deutsch und tschechisch als Amtssprachen in Deinem Modell? Soll das dann für den zentraleuropäischen Gesamtstaat gelten mit der Folge, dass überall in Deutschland die Behörden auf Wunsch auch auf tschechisch und überall in Tschechien auf deutsch kommunizieren müssen oder mehr so wie in der Schweiz?

Da gibt es also noch eine ganze Latte an aufklärungsbedürftigen Themen ;) - aber vielleicht bin ich auch voreilig und Du klärst das alles in den von Dir vorsorglich reservierten Beitragshüllen noch auf :D

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Dienstag, 17. Februar 2015, 01:35

will das auf den folgenden Seiten noch etwas erläutern.
eines aber voraus: den Staatenbund (Staatenverbund) haben wir ja bereits mit der EU, weshalb ich hier zuerst vom untergeordneten Modell des Bundesstaates ausgehe wie ihn als Beispiel Deutschland innerhalb der EU darstellt. Davon wäre also die Hierarchie innerhalb der EU unberühert. Denn eine Union in einer Union wird wohl kaum möglich sein.

Michael Frietsch

† verstorben am 12.03.2015

Beiträge: 276

Wohnort: D-77815 Bühl, Mittelbaden

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14

Dienstag, 24. Februar 2015, 00:34

will das auf den folgenden Seiten noch etwas erläutern.
eines aber voraus: den Staatenbund (Staatenverbund) haben wir ja bereits mit der EU, weshalb ich hier zuerst vom untergeordneten Modell des Bundesstaates ausgehe wie ihn als Beispiel Deutschland innerhalb der EU darstellt. Davon wäre also die Hierarchie innerhalb der EU unberühert. Denn eine Union in einer Union wird wohl kaum möglich sein.

Die Europäische Union heißt zwar Union, ist aber über das Stadium eines Staatenbundes noch nicht hinaus gekommen. Es gibt sogar Meinungen, die die EU bislang noch nicht einmal als Staatenbund betrachten, sondern als Vertragsgemeinschaft, in der die zahlreichen Verträge, die bisher zwischen den Mitgliedsstaaten der EU geschlossen wurden, lediglich gebündelt werden. Diese Meinung ist nicht ganz von der Hand zu weisen, unter anderem, wenn man daran denkt, dass die EU nur eine unter mehreren Staatengemeinschaften ist, die es in Europa gibt und die sich jeweils in unterschiedlicher Weise überschneiden.
So gibt es den Europarat, den man als älteste Gemeinschaft bezeichnen könnte. Ihm gehören alle europäischen Staaten außer Weißrussland an, aber auch die Türkei, die Staaten südlich des Kaukasus und sogar die Türkei und Russland.
Dann gibt es die Europäische Union mit ihren zur Zeit 28 Mitgliedsstaaten und einer fortgeschrittenen Vernetzung, durch die die Politik der Mitgliedsstaaten in erheblichem Umfang gebunden wird - allerdings noch immer durch zwischenstaatliche Verträge und nicht durch eine staats- und völkerrechtliche Bindung.
Weiter haben wir unter anderen den Schengen-Raum, dem nicht alle EU-Mitgliedsstaaten, aber andererseits auch einige Nicht-EU-Mitgliedsstaaten angehören.
Dann gibt es auch noch die Westeuropäische Union, die ein Militärbündnis sein soll, das aber in asymmetrischer Weise sowohl mit der EU als auch mit der NATO verbunden ist, den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), der über die EU hinaus reicht, die Europäische Weltraumorganisation, die sich ebenfalls mit der EU überschneidet, usw.

Alles das ist die Staatenbund-Ebene bzw. zum Teil noch eine Ebene darunter, nämlich die Staatsvertragsebene. Die EU-Mitgliedsstaaten stellen jeder für sich eine Union dar, und zwar in Gestalt von Bundesstaaten wie Deutschland und Österreich, aber auch in Gestalt von Zentralstaaten mit autonomen Regionen wie Großbritannien, Spanien und Italien und schließlich die ganz krassen Zentralstaaten wie Frankreich.

Zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der EU gibt es seit längerem auch Sonderverdichtungsmöglichkeiten in Gestalt der so genannten verstärkten Zusammenarbeit, an der sich jeweils ein Teil der Mitgliedsstaaten beteiligen kann, je nach dem, um welches Thema es geht. Eine noch oder schon weiter verdichtete Sondergemeinschaft ist die Eurozone. Der Verdichtungsgrad nimmt also beginnend von den EU-Mitgliedsstaaten über die Eurozone und die verstärkte Zusammenarbeit bis schließlich zur Unionsebene schrittweise ab, und zwar sowohl innerhalb der EU als auch in Richtung der anderen Staatengemeinschaften, mit denen sich die EU in ganz verschiedener Weise überschneidet. Und am wenigsten verdichtet ist dann der Europarat.
Auf Politikfeldern, auf die sich die EU erstreckt, sind Sondergemeinschaften wohl nur im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit möglich: Es müssen mindestens neun EU-Mitgliedsstaaten beteiligt sein, die EU-Organe müssen die verstärkte Zusammenarbeit genehmigen und diese muss grundsätzlich für alle anderen EU-Mitgliedsstaaten offen stehen. Damit könnten wohl keine abgegrenzten Sondergemeinschaften gebildet werden wie z.B. eine engere Gemeinschaft nur der mitteleuropäischen Staaten. Ob dann eine völlige Verschmelzung von EU-Mitgliedsstaaten zu einem neuen Mitgliedsstaat möglich wäre, weiß ich nicht; es könnte aber sein, dass alle beteiligten Staaten aus der EU ausscheiden und der neue Gesamtstaat dann erst wieder der EU beitreten muss. Eine Möglichkeit, dies zu umgehen, wäre allenfalls, dass die beteiligten Staaten einem von ihnen beitreten - im Fall der von Dir angestrebten Zentraleuropäischen Union würde das bedeuten, dass Österreich und Tschechien Deutschland beitreten müssten und damit ein Teil Deutschlands würden, so wie 1990 die DDR dem EU-Mitgliedsstaat BRD beitrat. Oder Deutschland und Tschechien müssten Österreich beitreten oder Deutschland und Österreich müssten Tschechien beitreten - alles zumindest vorerst unvorstellbar.
Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob und was die EU tatsächlich dagegen unternehmen könnte und würde, wenn jetzt Deutschland, Österreich und Tschechien sich zu einem neuen Staatswesen vereinigen würden - zumal man es dann so konstruieren könnte, dass z.B. Österreich und Tschechien der Bundesrepublik Deutschland beitreten, diese aber in Zentraleuropäische Union umbenannt wird und ihre Hauptstadt nach Eger verlegt.

Die rechtlichen Hindernisse würden sich also zumindest auf der faktischen bzw. tatsächlichen Ebene überwinden lassen. Nur ist es auch auf dieser ebene schwer vorstellbar, dass sich z.B. Österreich und Tschechien mit dem aus ihrer Sicht riesigen Koloss Deutschland vereinigen würden, auch wenn es zu dessen Umbenennen in ZEU und zum Verlegen der Hauptstadt aufs bisherige tschechische Staatsgebiet käme.

Etwas anders liegen die Dinge mit dem Rat für Deutsche Rechtschreibung (RDR) als Keimzelle für eine angestrebte Deutschsprachige Gemeinschaft (DSG), denn am RDR sind zum Einen sowohl EU-Mitgliedsstaaten als auch andere Staaten und Gemeinschaften beteiligt, die nicht zur EU gehören. Außerdem ist der Aufbau und das Weiterentwickeln auf der Grundlage der gemeinsamen Sprache kein Politikbereich, auf den sich die EU erstreckt.

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Samstag, 3. September 2016, 02:30

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